Ausgabe

September 2010

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Manz Zeitschriften

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Die immolex 09 erscheint am 09.09.2010
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EDITORIAL

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Sehr geehrte Leserin, geschätzter Leser!

Herbert Rainer

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LEITSÄTZE

Nr. 72-80

OGH 19. 5. 2010, 6 Ob 74/10s

Keine Unternehmenspacht in einem EKZ trotz Betriebspflicht

OGH 1. 6. 2010, 1 Ob 73/10g

Zur Anzeigepflicht bei unklarer „Anhebungssituation“

OGH 1. 6. 2010, 1 Ob 73/10g

Kein konkludenter Anhebungsverzicht bei Irrtum der Vertragsteile über den Anhebungstatbestand

OGH 27. 5. 2010, 5 Ob 64/10p

Keine geltungserhaltende Reduktion von unklaren Regelungen (hier gem § 21 Abs 1 Z 6 MRG) im Individualprozess

OGH 27. 5. 2010, 5 Ob 29/10s

Zum Entgelt für die Betreuung von Waschmaschinen

OGH 27. 5. 2010, 5 Ob 49/10g

Zum Beschluss der Mehrheit dem verwaltenden WEer einen Kostenersatz für Hausbesorgertätigkeiten zu gewähren

OGH 27. 5. 2009, 2 Ob 299/09t

Zum Bereicherungsanspruch gegen den redlichen aber titellosen Benützer

VwGH 25. 6. 2010, 2007/05/0149

Bauaufträge an allgemeinen nur von einem WE-Objekt erreichbaren Teilen

OGH 20. 4. 2010, 7 Ob 266/09g

Unzulässigkeit von Dauerrabattklauseln

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THERMISCHE SANIERUNG

Thermische Sanierung und Mietrecht – Überlegungen zu Rahmenbedingungen und Wirtschaftlichkeit

Die sich verändernden klimatischen Bedingungen und die Bemühungen der internationalen Staatengemeinschaft, die Emission von Treibhausgasen nachhaltig zu reduzieren, führen zu einer Vielzahl von Vorgaben und Normen mit Bezug auf Klimaschutz und die Nutzung erneuerbarer Energieträger. Vor diesem Hintergrund entwickeln sich für Gebäudeeigentümer und Vermieter neue Herausforderungen – es gilt, eine Optimierung der Energieeffizienz im Spannungsfeld zwischen Wirtschaftlichkeitsüberlegungen und den Regeln des österreichischen Mietrechts zu bewerkstelligen.

Katharina Kohlmaier / Michael Metzler

Innovative Sanierung von Gründerzeitgebäuden – technische Optionen und rechtliche Fragen

Mit den derzeit üblichen Sanierungsmaßnahmen werden die Potentiale von Gründerzeitgebäuden bei weitem nicht ausgeschöpft. Innovative Ansätze für die Sanierung von Gründerzeitgebäuden werden derzeit in mehreren Pilotprojekten in Wien umgesetzt. Der Beitrag gibt einen Überblick über neue technische Lösungen und behandelt damit in Zusammenhang stehende rechtliche Fragen.

Walter Hüttler / Karin Sammer

Thermische Sanierung im Steuerrecht

Die thermische Sanierung ist unter gewissen Einschränkungen als Sonderausgabe steuerlich verwertbar. Die Wohnungseigentümergemeinschaft wird, unter der Voraussetzung, dass es sich um Erhaltungsaufwand handelt, des begünstigten Umsatzsteuersatzes von 10% teilhaftig. Im Regelfall wird die thermische Sanierung bei Vermietungsobjekten als Instandsetzungsaufwand einzustufen sein. In Relation zur volkswirtschaftlichen Bedeutsamkeit dieser Maßnahmen ist zu beklagen, dass im Steuerrecht zu geringe steuerliche Anreize bestehen.

Walter Stingl

Energie-Einspar-Vertrag

Josef Unterweger

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FORUM IMMOBILIENTREUHÄNDER

Thermische Sanierung im Wohnungseigentumsrecht

Christoph Kothbauer

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MIETRECHT

OGH 10. 11. 2009, 5 Ob 102/09z

Verzicht des Vermieters auf alle gesetzlichen Kündigungsgründe

Alexander Klein

OGH 19. 1. 2010, 5 Ob 198/09t

Änderung der wirtschaftlichen Einflussmöglichkeiten

Clemens Limberg

OGH 15. 12. 2009, 5 Ob 103/09x

Sämtliche Hauptmieter als einheitliche Streitpartei im Verfahren zur Feststellung des Betriebskostenschlüssels

Patrick Vergörer

OGH 19. 1. 2010, 5 Ob 189/09v

Notwendiger Inhalt einer Betriebskostenabrechnung

Clemens Limberg

OGH 12. 11. 2009, 6 Ob 218/09s

Zur Rechtzeitigkeit bargeldloser Überweisungen

Matthias Cerha

OGH 14. 1. 2010, 6 Ob 269/09s; ebenso OGH 27. 1. 2010, 3 Ob 4/10z

Unsachgemäßes Aufstellen eines Holzofens durch den Mieter

Klaus Gossi

OGH 10. 11. 2009, 5 Ob 128/09y

Kosten der Beheizung einer Außenstiege

Alexander Edelhauser

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WOHNUNGSEIGENTUMSRECHT

OGH 27. 5. 2010, 5 Ob 86/10y

Teilung einer WE-Einheit und Berichtigung im Grundbuch

Christian Prader

OGH 24. 11. 2009, 5 Ob 241/09s

Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch des Wohnungseigentümers bei eigenmächtiger Widmungsänderung

Matthias Cerha

OGH 25. 3. 2010, 5 Ob 228/09d

Wirksamkeit eines Mehrheitsbeschlusses im Rahmen der ordentlichen Verwaltung

Christian Prader

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LIEGENSCHAFTSRECHT

OGH 10. 11. 2009, 5 Ob 87/09v

Übergang der Höchstbetragshypothek bei Einlösung durch Dritten

Nicole Neugebauer-Herl

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WOHN- UND BEIHILFENRECHT

VwGH 26. 1. 2010, 2009/11/0271

Wohnkostenbeihilfe nur bei Vorliegen einer „eigenen Wohnung“

Walter Stingl

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ABGABENRECHT

VwGH 25. 11. 2009, 2007/15/0302

Unterhaltsabsetzbetrag – „nicht dauernd getrennt lebender“ Partner einer Lebensgemeinschaft

Walter Stingl

VwGH 16. 12. 2009, 2007/15/0176

Vorsteuerabzug im Zusammenhang mit den Kosten für die Umlegung einer Straße zwecks Geschäftsausweitung

Walter Stingl

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ÖJZ: Österreichische Juristen-Zeitung

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