Ausgabe

Jänner 2010

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Manz Zeitschriften

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Die immolex 01 erscheint am 12.01.2010
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EDITORIAL

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Sehr geehrte Leserin, geschätzter Leser!

Herbert Rainer

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LEITSÄTZE

Nr. 1 -10

OGH 1. 9. 2009, 5 Ob 126/09d

Zum maßgeblichen Zeitpunkt einer Ausstattungskategorie

OGH 15. 9. 2009, 5 Ob 75/09d

Zur Höhe der Zu- und Abschläge beim Richtwert

OGH 15. 9. 2009, 5 Ob 75/09d

Rechtskräftiger Zahlungsbefehl und Überprüfung des Mietzinses

OGH 29. 9. 2009, 8 Ob 60/09w

Benützungsentgeltsanspruch bei Weiternutzung durch einen Aussonderungsberechtigten

OGH 16. 10. 2009, 6 Ob 272/08f

Rückbaupflicht betreffend Fliesenböden bei Vertragsende

OGH 16. 10. 2009, 6 Ob 272/08f

Zur Haftung des Mieters bei Rückstellung

OGH 8. 9. 2009, 1 Ob 74/09b

Passivlegitimation nach § 1111 ABGB

OGH 15. 9. 2009, 5 Ob 175/09k

Rücklagenabrechnung – Stufenklage

OGH 1. 9. 2009, 5 Ob 64/09m

Zum Beginn der langen Verjährungsfrist bei Kauf einer Wohnung

OGH 8. 9. 2009, 1 Ob 74/09b

Solidarhaftung für Ausgleichsansprüche

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WOHNUNGSEIGENTUMSRECHT

Erfordernisse einer rechtswirksamen Beschlussfassung auf schriftlichem Weg im WEG 2002

Beschlüsse der Eigentümergemeinschaft können nicht nur in Eigentümerversammlungen, sondern auch auf schriftlichem Weg gefasst werden. Der folgende Aufsatz untersucht, welche formalen und inhaltlichen Erfordernisse erfüllt sein müssen, damit ein rechtswirksamer Beschluss der Eigentümergemeinschaft auf schriftlichem Weg zustande kommt. Im zweiten Teil wird insb der Frage nachgegangen, unter welchen Voraussetzungen ein Beschluss der Eigentümergemeinschaft angefochten werden kann und ob der Beschluss bis zur rechtskräftigen Erledigung der Anfechtung oder bis zum ungenützten Verstreichen der Anfechtungsfrist schwebend wirksam oder schwebend unwirksam ist.

Stephan Briem

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FORUM IMMOBILIENTREUHÄNDER

Willensbildung im Wohnungseigentum

Christoph Kothbauer

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MIETRECHT

OGH 12. 5. 2009, 5 Ob 61/09w

Duldungspflicht des Mieters bei Eingriffen in sein Mietrecht

Dieter Stibi

OGH 14. 5. 2009, 6 Ob 70/09a

Berechnung der Dreijahresfrist eines befristeten Mietvertrags

Clemens Limberg

OGH 25. 6. 2009, 2 Ob 248/08x

Änderung der Rsp – Zum Anspruch auf Benützungsentgelt gegen den übermäßig nutzenden Miteigentümer

Christian Prader

OGH 19. 5. 2009, 8 Ob 44/09t

Keine Haftung des Mieters für übermäßige Abnutzung

Christian Prader

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WOHNUNGSEIGENTUMSRECHT

OGH 9. 6. 2009, 5 Ob 71/09s

Zur Zulässigkeit der Einhausung von Stellplätzen

Christian Prader

OGH 9. 6. 2009, 5 Ob 54/09s

Zur Anspruchslegitimation gegen den Gelder der EigG rechtswidrig verwendenden Verwalter

Christian Prader

OGH 24. 3. 2009, 5 Ob 230/08x

Zur Zulässigkeit von Klauseln über eine Lifterrichtung in den Kaufverträgen

Christian Prader

OGH 12. 5. 2009, 5 Ob 76/09a

Bekämpfung der Verwalterkündigung durch den Verwalter

Matthias Cerha

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LIEGENSCHAFTSRECHT

OGH 12. 5. 2009, 5 Ob 36/09v

Realteilung durch Begründung von WE

Clemens Limberg

OGH 29. 4. 2009, 2 Ob 217/08p

Wegehalterhaftung bei Sturz auf einem Weg innerhalb einer Wohnanlage

Simone Maier-Hülle

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ABGABENRECHT

VwGH 24. 3. 2009, 2004/13/0063

Erwerb von Liegenschaften unter Übernahme der Belastung durch Leibrentenansprüche

Walter Stingl

VwGH 28. 5. 2009, 2006/15/0299

Häusliches Arbeitszimmer – Vortrags- und Autorentätigkeit als Einkunftsquelle

Walter Stingl

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ecolex: Fachzeitschrift für Wirtschaftsrecht

ÖJZ: Österreichische Juristen-Zeitung

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