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Herbert Rainer

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Nr. 33-41

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Verkehrssicherungspflichten im Miet- und Wohnrecht

Am Beispiel Schneeräumung

Die Frage der Schneeräum- und Streupflicht spielt gerade im Winter eine viel diskutierte Rolle, insb iZm mit vertraglichen Regelungen, wonach diese Arbeiten von WEern bzw Mietern selbst besorgt werden. Im Folgenden soll ein kurzer Überblick über die Grundsätze der Verkehrssicherungspflichten betreffend Schneeräum- und Streupflicht einerseits und den vertraglichen Gestaltungsmöglichkeiten mit damit einhergehenden Problemen erörtert werden.

Christian Prader / Gerald Malaun

Rsp-Übersicht zu den Verkehrssicherungspflichten im Mietrecht

Der Eigentümer in seiner Eigenschaft als Vermieter bzw der Vermieter hat dafür Sorge zu tragen, dass seine Mieter ohne Gefahr für Körper und Gesundheit die Mietwohnung vertragsgemäß nutzen können. Dies bezieht sich zB auf den sicheren Zustand der Leitungen, eine funktionierende Treppenhausbeleuchtung, das Stiegenhaus. Eine regelmäßige Kontrolle der Sicherheit ist erforderlich.

Eike Lindinger

Strafbarkeit infolge Nichteinhaltung wohnrechtlicher Verkehrssicherungspflichten?

Im österreichischen wohnrechtlichen Schrifttum wird vor allem diskutiert, unter welchen Voraussetzungen die Verletzung einschlägiger wohnrechtsbezogener Verkehrssicherungspflichten zur Leistung von Schadenersatz verpflichtet. Der vorliegende Beitrag widmet sich demgegenüber der strafrechtlichen Dimension der Thematik. Es soll also in einem ersten Überblick dargestellt werden, unter welchen Bedingungen die Nichteinhaltung wohnrechtsbezogener Verkehrssicherungspflichten zur Strafbarkeit führen kann. Fragen einer allfälligen Verbandsverantwortlichkeit, insb auch der [Wohnungs-]Eigentümergemeinschaft, müssen einer späteren Untersuchung vorbehalten bleiben.

Hubert Hinterhofer

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