Ausgabe

Mai 2010

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Manz Zeitschriften

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Die immolex 05 erscheint am 11.05.2010
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EDITORIAL

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Sehr geehrte Leserin, geschätzter Leser!

Herbert Rainer

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LEITSÄTZE

Nr. 42 -50

OGH 19. 1. 2010, 5 Ob 236/09f

Einbringung in ein Einzelunternehmen

OGH 19. 1. 2010, 5 Ob 198/09t

Zum fehlenden Machtwechsel bei einer AG

OGH 19. 1. 2010, 5 Ob 236/09f

Gespaltenes Mietverhältnis und Änderung in der Mietergesellschaft

OGH 28. 1. 2010, 2 Ob 182/09t

Zu einer nicht individualisierten Klausel über eine Kostenbeteiligung

OGH 19. 1. 2010, 5 Ob 189/09v

Kein Erfordernis der Auflistung der Bewirtschaftungskosten jedes Mietobjekts

VwGH 25. 2. 2010, 2008/06/0148

Zum Erfordernis von Plänen im Feststellungsverfahren gem § 30 Abs 2 Z 15 MRG

OGH 26. 1. 2010, 9 Ob 82/09p

Zur Haftung des Mieters für von Dritten bei Umbauten verursachte Substanzschäden

VwGH 23. 2. 2010, 2008/05/0025

Adressat von Bauaufträgen

OGH 19. 1. 2010, 5 Ob 254/09b

Zum Unterschied zwischen einer Schlussrechnung über die Rücklage und einer Verwaltungsabrechnung

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MIETRECHT

Das Kündigungsrecht des Mieters auf der Grundlage des § 1120 ABGB und daraus resultierende Probleme

Von der Rsp wird auch dem Mieter im Falle der Veräußerung des Bestandobjekts ein auf § 1120 ABGB basierendes Kündigungsrecht zugestanden. Abgesehen davon, dass allein diese Tatsache schwer nachvollziehbar und dementsprechend heftig umstritten ist, führt dieses Kündigungsrecht in weiterer Folge zu verschiedenen – bislang ungelösten – Fragestellungen, deren Beachtung oder soweit möglich deren Vermeidung in der Praxis geboten ist.

Firas El-Juaneh/Bernhard Fölhs

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STEUERRECHT

Liegenschaftsverkauf mit Umsatzsteuer

Walter Stingl

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FORUM IMMOBILIENTREUHÄNDER

Zum Mietrecht im Todesfall

Christoph Kothbauer

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MIETRECHT

OGH 18. 9. 2009, 6 Ob 161/09h

Abtretung der Hauptmietrechte an nahe Angehörige

Alexander Edelhauser

OGH 3. 9. 2009, 2 Ob 126/09g

Umfang der Hausverwaltervollmacht

Franz Pfiel

OGH 18. 9. 2009, 6 Ob 141/09t

Bestandvertrag im Einkaufszentrum – Miete oder Pacht?

Martin Stadlmann

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WOHNUNGSEIGENTUMSRECHT

OGH 30. 9. 2009, 3 Ob 180/09f

Zur Unzulässigkeit der Exekution trotz Abweisung der Löschung des Versteigerungsverfahrens bei Eigentumspartnererwerb

Christian Prader

OGH 1. 9. 2009, 5 Ob 21/09p

Zum Erfordernis eines Mehrheitsbeschlusses zur Mängelverfolgung und allfälliger Ausnahmen

Christian Prader

OGH 19. 1. 2010, 5 Ob 254/09b

Zur Abdeckung vermeintlicher Ansprüche des gekündigten Verwalters aus der Rücklage

Christian Prader

OGH 1. 9. 2009, 5 Ob 30/09m

Rechte des WE-Bewerbers gegen Dritte

Alexander Klein

OGH 1. 9. 2009, 5 Ob 42/09a

Individualrecht der Durchsetzung von Erhaltungsarbeiten

Matthias Cerha

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LIEGENSCHAFTSRECHT

OGH 1. 9. 2009, 5 Ob 166/09m

Pflegschaftsgerichtliche Genehmigung eines Belastungs- und Veräußerungsverbots?

Matthias Cerha

OGH 3. 9. 2009, 2 Ob 146/09y

Einstweilige Verfügung zur Abwehr des Abschrankens der Zufahrt zum gemieteten Parkplatz?

Dieter Stibi

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GRUNDBUCHSRECHT

OGH 24. 11. 2009, 5 Ob 153/09z

Zur Reichweite des § 13 AO

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ABGABENRECHT

VwGH 24. 6. 2009, 2008/15/0060

Vermietung von Ferienwohnungen – gewerbliche Betätigung; Abgrenzung zur „bloßen“ Vermietung

Walter Stingl

VwGH 2. 9. 2009, 2005/15/0049

Aufwendungen für das Arbeitszimmer einer komponierenden Sängerin (Jodlerin)

Walter Stingl

VwGH 2. 9. 2009, 2005/15/0140

Recht auf Vorsteuerabzug im Zusammenhang mit Grundstücksumsätzen

Walter Stingl

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