Ausgabe

Juni 2010

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Manz Zeitschriften

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Die immolex 07/08 erscheint am 12.07.2010
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EDITORIAL

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Sehr geehrte Leserin, geschätzter Leser!

Herbert Rainer

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LEITSÄTZE

Nr. 61-71

OGH 25. 3. 2010, 5 Ob 10/10d

Zur Frage der Gesetzmäßigkeit des Richtwertsystems

OGH 25. 3. 2010, 5 Ob 26/10z

Zur Frage der Zulässigkeit einer Leistungsklage im Kautionsstreit

OGH 24. 3. 2010, 9 Ob 38/09t

Zum Inhalt einer Mahnung

OGH 19. 3. 2010, 6 Ob 42/10k

Zur Disposition über den Zinsminderungsanspruch

OGH 19. 3. 2010, 6 Ob 42/10k

Zum Ausschluss des Zinsminderungsanspruchs

OGH 25. 3. 2010, 179/09y

Verbücherung der Dienstbarkeit an einem WE-Objekt

OGH 25. 3. 2010, 5 Ob 235/09h

Zum Umfang des Änderungsrechts

OGH 11. 2. 2010, 201/09h

Zum Erfordernis der Verfügbarkeit für Benützungsregelungen

OGH 28. 3. 2010, 5 Ob 232/09t

Zum Zweck der Verhängung einer Geldstrafe

OGH 11. 2. 2010, 5 Ob 9/10z

Zum Einsichtsrecht in die Belege des Rücklagenkontos

OGH 11. 2. 2010, 5 Ob 9/10

Zur Aktivlegitimation beim Rechnungslegungsanspruch

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WOHNUNGSEIGENTUMSRECHT

Der Wohnungseigentumsmieter

Die Vermietung von WE-Objekten kommt gerade durch die Vielzahl von Anlegerwohnungen vermehrt vor. Dabei sind einige Gesichtspunkte zu beachten, da durch das Rechtsverhältnis der WEer untereinander auch gewisse ansonsten nicht bestehende Einschränkungen des Vermieters in seiner Stellung als WEer verbunden sein können. Zusätzlich gilt es auch zu beachten, dass bei den häufig gewählten vertraglichen Vereinbarungen gerade bei der Vermietung im WE-Bereich besonders auch auf allfällige Unklarheiten Bedacht genommen wird. Die wichtigsten Fragen werden im Einzelnen kurz dargestellt.

Christian Prader

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FORUM IMMOBILIENTREUHÄNDER

Verfahrensrechtliches zur Verwalterkündigung im Wohnungseigentum

Christoph Kothbauer

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MIETRECHT

OGH 15. 12. 2009, 5 Ob 164/09t

Zur Frage der Berücksichtigung von Erhaltungsarbeiten beim Richtwertmietzins

Christian Prader/Helmut Böhm

OGH 16. 12. 2009, 7 Ob 145/09p

Zum Eintrittsrecht minderjähriger Kinder

Christian Prader

OGH 3. 9. 2009, 2 Ob 88/09v

Ausscheiden der Mietrechte im Konkurs des Mieters

Dieter Stibi/Alexander Edelhauser

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WOHNUNGSEIGENTUMSRECHT

OGH 24. 11. 2009, 5 Ob 63/09i

Nachträglicher Dachbodenausbau und Erhaltungsfragen rund um das Dach

Christian Prader

OGH 11. 2. 2010, 5 Ob 209/09k

Zur Frage der Pflichtverletzung durch den Verwalter bei Selbstbesorgung der Streupflicht durch WEer

Christian Prader

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LIEGENSCHAFTSRECHT

OGH 28. 9. 2009, 2 Ob 97/09t

Entzug von Licht – unzumutbare Beeinträchtigung

Matthias Cerha

OGH 8. 9. 2009, 1 Ob 74/09b

Kontamination des Nachbargrundstücks durch den Betrieb einer Tankstelle

Matthias Cerha

OGH 8. 9. 2009, 1 Ob 139/09m

Pflichten des Servitutsbelasteten

Simone Maier-Hülle

OGH 19. 11. 2009, 8 Ob 71/09p

Gerichtliche Hinterlegung des Treugutes durch den Treuhänder beim Wohnungskauf

Clemens Limberg

OGH 30. 9. 2009, 9 ObA 16/09g

Fruchtnießer als Arbeitgeber des Hausbesorgers

Franz Pfiel

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MAKLERRECHT

OGH 2. 9. 2009, 7 Ob 157/09b

Provisionsanspruch nach Auflösung des vermittelten Vertrags?

Clemens Limberg

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ABGABENRECHT

VwGH 26. 8. 2009, 2006/13/0138

Einkünfte aus Verpachtung einer Tankstelle – Abschreibung im Zusammenhang mit unkörperlichen Wirtschaftsgütern

Walter Stingl

VwGH 25. 11. 2009, 2008/15/0036

Fremdvergleich hinsichtlich eines mit den Eltern abgeschlossenen Mietvertrags

Walter Stingl

VwGH 28. 10. 2009, 2009/15/0168

Aufgabe des Betriebs: Hauptwohnsitzbefreiung – „Gebäude“ umfasst das einheitliche Wirtschaftsgut, einschließlich Grund und Boden

Walter Stingl

VwGH 28. 10. 2009, 2008/15/0214

Familienbeihilfe – Haushaltszugehörigkeit des (hier: behinderten) Kindes

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ecolex: Fachzeitschrift für Wirtschaftsrecht

ÖJZ: Österreichische Juristen-Zeitung

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